AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bio-Lieb

§1. Anwendungsbereich und allgemeine Hinweise
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Bio-Lieb und dem Kunden ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende AGB des Kunden finden keine Anwendung, außer die Bio-Lieb stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum von Bio-Lieb. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen. Mit dem Erscheinen aktueller Angebote im Shop verlieren alle bisherigen Angebote ihre Gültigkeit.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

§2. Vertragsschluss, technisch notwendige Schritte zum Vertragsschluss
Der Kunde gibt durch "das Abschicken der Bestellung" einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertrag kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung, wobei das Zusenden einer E-Mail an den Kunden genügt, oder das Absenden der Ware an den Kunden zustande.
Im Warenkorb können sie jederzeit die von Ihnen eingestellte Anzahl von Artikeln mit den üblichen Maus- und Tastenfunktionen ändern oder Artikel insgesamt löschen. Wenn Sie eine Bestellung abbrechen wollen, schließen Sie den Internetbrowser. In diesem Fall gehen die von Ihnen eingegebenen Daten verloren. Im Laufe des Bestellprozesses werden sie aufgefordert unseren AGBs zuzustimmen. Zugleich werden Verbraucher über das Verbraucherwiderrufsrecht informiert, In beiden Fällen ist es erforderlich, dass sie durch Anklicken des jeweiligen Buttons mitteilen, dass sie die AGBs und das Verbraucherwiderrufsrecht zur Kenntnis genommen haben. Wenn sie unseren AGBs und der Kenntnisnahme des Verbraucherwiderrufsrechts nicht zustimmen, so ist der Abschluss des Bestellvorgangs und somit ein Vertragsschluss nicht möglich.

3. Mit dem Öffnen der Originalverpackung erkennt der Kunde den Urheberrechtsschutz, die Gewährleistungsbedingungen, sowie die Lizenzbedingungen von Bio-Lieb an.

§3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt 14 Tage auf dem Tag, an dem sie oder einen von ihnen benannter Dritter, der nicht bevor ist, die letzten Teillieferung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Landwirtschaftlicher Betrieb "Bio-Lieb", Buchnenweg 10, 72513 Hettingen; info@bio-lieb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandte Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen von 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlungsentgelte berechnet. Wir können Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder wie sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Zurücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

§4. Preise, Lieferung, Versandkosten, Auslandsversand
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der im Shop angeführten Preise ist Euro. Alle Preise, die auf der Homepage Bio-lieb.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Preisänderungen, die aufgrund von Zolländerungen, sowie Änderungen der Ein- und Ausfuhrgebühren, Devisenbewirtschaftung und Kursschwankungen notwendig werden, bleiben vorbehalten.
Ob der Artikel verfügbar ist, wird in der Detailansicht des Artikels angezeigt. In der Regel sind die Artikel am Lager und innerhalb von ca. 2-3 Tagen versandfertig.
Bio-Lieb ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang- und Gewährungsleistungspflichten als selbstständige Lieferungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, selbstständige Teillieferungen zurückzuweisen. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, entscheidet Bio-Lieb, ob eine spesenfreie Nachlieferung erfolgt oder ob der Artikel in der Rechnung mit "bitte neu bestellen" ausgewiesen wird.
Bio-Lieb bestimmt Versandart, Versandweg und Versandunternehmen, wobei der Versand durch Bio-Lieb versichert wird. Die Höhe der entsprechenden Versandkosten ist der Rubrik "Versandkosten" zu entnehmen. Bei Warensendungen ins Ausland werden die tatsächlich entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.
Bei der Zusendung von Warengegenständen und anderen Teilen an Bio-Lieb trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko, sowie sämtliche anfallenden Kosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des Widerrufs.

§5. Zahlung
Der Kaufpreis ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort mit Vertragsschluss fällig. Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorauskasse, PayPal oder Rechnung bezahlt. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt mit der Lieferung der Ware. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug, wobei er in diesem Falle an Bio-Lieb Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten p.a. über dem Basiszinssatz zu zahlen hat.
Diese Verpflichtung des Kunden schließt die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden durch Bio-Lieb nicht aus.

§6. Eigentumsvorbehalt
Bio-Lieb behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich aller bei Vertragsabschluss bereits bestehenden Nebenforderungen vor. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwirbt Bio-Lieb das Miteigentum an der neuen Sache. Das Widerrufsrecht scheidet in diesem Fall aus.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware weiter zu verkaufen. 

§7. Sachmängelgewährleistung/Haftungsausschluss
Bio-Lieb gewährleistet, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Bio-Lieb haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Eine Garantie besteht bei den von Bio-Lieb gelieferten Waren nur dann, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich eine Garantieerklärung abgegeben wurde.
Soweit ein seitens Bio-Lieb vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels und die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie der Rechnung an die Bio-Lieb zurückzusenden. Weiterhin ist der Kunde zur eventuellen Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes kann Bio-Lieb keinesfalls haftbar gemacht werden. Bei unberechtigter Reklamation behält sich Bio-Lieb die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführte Prüfmaßnahme vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch 15 Euro.
Keine Gewähr übernimmt Bio-Lieb für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen.
Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die Haftung von Bio-Lieb ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf die Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu überprüfen.

§8. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und verarbeitet. Bitte beachten sie hierzu unsere Datenschutzhinweisen

§9. Verschiedenes, Salvatorische Klausel
Mehrfach übermittelte Bestellungen (Telefon/Fax/Briefpost) aus welchem Grund auch immer sind deutlich als solche zu kennzeichnen, sonst werden diese anderenfalls nochmals ausgeführt.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.